iGVault (die „Website“) ist ein „Diensteanbieter“ (Service Provider) im Sinne von 17 U.S.C. § 512(k)(1) des Digital Millennium Copyright Act („DMCA“). Die Website genießt daher nach dem DMCA einen bestimmten Schutz vor Ansprüchen wegen Urheberrechtsverletzung; die entsprechenden Vorschriften sind allgemein als „Safe-Harbor“-Bestimmungen bekannt.
Wir respektieren das geistige Eigentum anderer und bitten unsere Nutzer, dies ebenfalls zu tun. Bei Ansprüchen wegen Urheberrechtsverletzung nach dem Recht der Vereinigten Staaten halten wir den DMCA ein und haben für Material auf der Website die folgende Richtlinie zu Mitteilung und Entfernung (Notice and Takedown Policy) eingeführt. In anderen Rechtsordnungen befolgen wir bei Ansprüchen wegen Urheberrechtsverletzung die jeweiligen lokalen Gesetze.
Mitteilung über eine behauptete Rechtsverletzung
Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihr Werk in einer Weise kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, senden Sie unserem benannten Urheberrechtsbeauftragten (Designated Copyright Agent) die folgenden Angaben:
- Eine elektronische oder physische Unterschrift der Person, die befugt ist, im Namen des Urheberrechtsinhabers zu handeln
- Eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks, dessen Verletzung Sie geltend machen
- Eine Beschreibung, wo sich das mutmaßlich rechtsverletzende Material auf der Website befindet, einschließlich der genauen URL
- Ihre Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse
- Eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben der Ansicht sind, dass die beanstandete Nutzung weder vom Urheberrechtsinhaber noch von dessen Vertreter oder durch das Gesetz erlaubt ist
- Eine unter Androhung strafrechtlicher Verfolgung wegen Meineids abgegebene Erklärung, dass die Angaben in Ihrer Mitteilung zutreffend sind und dass Sie Inhaber des Urheberrechts oder des geistigen Eigentums sind oder befugt sind, im Namen des Inhabers zu handeln
Bitte senden Sie keine anderen Anfragen oder Informationen an unseren benannten Beauftragten. Der Missbrauch der oben beschriebenen DMCA-Mitteilungsverfahren oder falsche Tatsachenangaben in einer DMCA-Mitteilung oder Gegendarstellung können nach US-Bundesrecht zur Haftung für Schadensersatz, Gerichtskosten und Anwaltsgebühren führen (17 U.S.C. § 512(f)).
Diese Verfahren gelten ausschließlich für Ansprüche wegen Urheberrechtsverletzung durch Urheberrechtsinhaber und deren Vertreter, nicht für andere Arten von Missbrauch, Rechtsverletzungen oder rechtlichen Ansprüchen.
Verfahren zur Entfernung
Wenn wir eine schriftliche Mitteilung erhalten, die die Anforderungen von 17 U.S.C. § 512 erfüllt, werden wir:
- Das mutmaßlich rechtsverletzende Material entfernen oder den Zugriff darauf sperren.
- Die schriftliche Mitteilung an den Nutzer weiterleiten, der das Material veröffentlicht hat (der „Nutzer“).
- Angemessene Schritte unternehmen, um den Nutzer umgehend darüber zu informieren, dass wir das Material entfernt oder den Zugriff darauf gesperrt haben.
Wenn Ihre Mitteilung nicht § 512 des DMCA entspricht, das mutmaßlich rechtsverletzende Werk aber benennt, kontaktieren wir Sie umgehend, um Ihnen bei der Erfüllung der Anforderungen an die Mitteilung zu helfen.
Gegendarstellung
Wenn Sie ein Nutzer sind, den wir darüber informiert haben, dass von Ihnen veröffentlichtes Material aufgrund einer Mitteilung über eine behauptete Rechtsverletzung entfernt wurde, und Sie Inhaber dieses Materials oder anderweitig zu dessen Nutzung berechtigt sind, können Sie unserem benannten Beauftragten eine schriftliche Gegendarstellung (Counter Notification) senden. Sie muss im Wesentlichen die folgenden Angaben enthalten:
- Ihre physische oder elektronische Unterschrift
- Die Bezeichnung des Materials, das entfernt oder gesperrt wurde, und die Stelle, an der es vor der Entfernung oder Sperrung erschien
- Eine unter Androhung strafrechtlicher Verfolgung wegen Meineids abgegebene Erklärung, dass Sie in gutem Glauben der Ansicht sind, dass das Material aufgrund eines Fehlers oder einer falschen Identifizierung entfernt oder gesperrt wurde
- Ihr Name, Ihre Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse
- Eine Erklärung, dass Sie sich der Zuständigkeit des Bundesbezirksgerichts (Federal District Court) für den Gerichtsbezirk unterwerfen, in dem Sie sich befinden (oder, falls Ihre Adresse außerhalb der Vereinigten Staaten liegt, eines beliebigen Gerichtsbezirks, in dem wir geschäftlich tätig sind), und dass Sie die Zustellung von Schriftstücken durch die beschwerdeführende Partei oder deren Vertreter annehmen
Wenn wir eine Gegendarstellung erhalten, die die Anforderungen von 17 U.S.C. § 512 erfüllt, werden wir:
- Der beschwerdeführenden Partei umgehend eine Kopie der Gegendarstellung zusenden.
- Die beschwerdeführende Partei darüber informieren, dass wir das entfernte Material innerhalb von zehn (10) Werktagen wiederherstellen oder die Sperrung des Zugriffs aufheben werden.
- Das Material innerhalb von zehn (10) bis vierzehn (14) Werktagen nach Eingang der Gegendarstellung wiederherstellen oder die Sperrung des Zugriffs aufheben, sofern unser benannter Beauftragter von der beschwerdeführenden Partei keine Mitteilung erhält, dass sie Klage auf eine gerichtliche Anordnung erhoben hat, die dem Nutzer rechtsverletzende Handlungen im Zusammenhang mit dem Material in unserem Netzwerk oder System untersagen soll.
Bitte beachten Sie, dass wir nach dem DMCA die Begründetheit Ihres Anspruchs oder Gegenanspruchs nicht beurteilen können und dies auch nicht tun. Wir reagieren nicht auf Anfragen, mutmaßlich rechtsverletzendes Material zu entfernen, den Zugriff darauf zu sperren oder es wiederherzustellen, es sei denn, dies ist in dieser Richtlinie vorgesehen oder anderweitig gesetzlich vorgeschrieben.
Wiederholte Rechtsverletzer
Es ist Richtlinie der Website, die Konten wiederholter Rechtsverletzer zu schließen und/oder sie an der Veröffentlichung weiterer Inhalte zu hindern, soweit dies technisch möglich ist.
Kundenservice-Anfragen
Kundenservice-Anfragen, die an den DMCA-Beauftragten gesendet werden, werden nicht beantwortet. Bitte richten Sie alle derartigen Anfragen an den Kundenservice der Website.